• Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (Stand 01.04.2015)

    Präambel
    Ziel der Zusammenarbeit zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer ist die Optimierung und Erweiterung des kommunikativen Auftritts seiner Produkte im Onlinemarkt. Zur Erreichung dieses Zieles sehen sich beide Vertragspartner in einem gegenseitigen Vertrauensverhältnis verbunden und vereinbaren folgendes:

     

    Vergütung
    Die Vergütung von eoceo erfolgt über eine monatlich vereinbarte Pauschale, in Höhe des gewählten Paketes zzgl. Ust. für welche am Ende eines jeden Monats eine gesonderte Rechnungsstellung erfolgt. Der Lastschrifteneinzug der vorgenannten Vergütung erfolgt zum 1. eines jeden Monats, von dem oben angegebenen Konto.

     

    Datenschutzbestimmung
    Auftragnehmer und Auftraggeber verpflichten sich über alle Informationen, die im Zusammenhang ihrer Tätigkeiten bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Insbesondere verpflichten sich Auftragnehmer und Auftraggeber zum Stillschweigen, bzgl. der nachstehend aufgeführten Daten:
    Unterlagen, Internetzugang, Kundendaten, Lieferantendaten, Zugänge zu Analysetools sowie interne Systeme
    Auftragnehmer und Auftraggeber sind verpflichtet, entsprechend anvertraute und personenbezogene Daten, nur im Rahmen ihrer Tätigkeit im Zusammenhang verarbeiten zu lassen. Bei Einschaltung Dritter muss der Auftragnehmer und Auftraggeber dieselben Pflichten dem Unterauftragsnehmer entsprechend auferlegen.
    Beide Seiten verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle im Prozess der Zusammenarbeit erhaltenen -teils hochvertraulichen- Daten gegenüber Dritten, sowie zur ordnungsgemäßen Behandlung der Daten nach den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.

     

    Vertragslaufzeit | Kündigung
    Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und tritt mit Unterzeichnung in Kraft. Der Vertrag kann von jedem Vertragspartner zum Schluss des Jahres unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist, erstmals nach Ablauf von 24 Monaten, gekündigt werden. Der Vertrag endet automatisch und mit sofortiger Wirkung, sobald der Auftraggeber zahlungsunfähig im Sinne eines durch die Gesetzgebung seines Landes definierte Insolvenz- oder Konkursverfahrens wird.

     

    Salvatorische Klausel
    Für die Zusammenarbeit gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der eoceo.
    Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.
    An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären. Alle Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer rechtlichen Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung
    dieses Schriftformerfordernisses.

     

    Geltungsbereich
    (1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge (elektronischer und schriftlicher Form) mit eoceo GmbH & Co. KG., Alte Heerstraße 14, 53757 Sankt Augustin. Abweichende AGB der Vertragspartner werden hiermit widersprochen.
    (2) Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
    (3) eoceo GmbH & Co. KG. ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich Nutzungsbedingungen usw. zu ändern. Änderungen werden rechtzeitig vor Inkrafttreten bekannt gegeben.
    (4) Im Falle des Abs. (3) hat der nicht-gewerbliche Vertragspartner das Recht, den Vertrag ordentlich zu kündigen. Bis zu seinem Ende wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.
    (5) Der gewerbliche Vertragspartner kann im Falle des Abs. (3) innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, den Änderungen widersprechen. Widerspricht der gewerbliche Vertragspartner nicht innerhalb dieser Frist, so werden die Änderungen wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der gewerbliche Vertragspartner fristgemäß, so kann eoceo GmbH & Co. KG. abweichend von anders lautenden Kündigungsregeln mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Kündigt eoceo GmbH & Co. KG. nicht, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.
    (6) Widerspruch und Kündigung bedürfen der Schriftform. Für die Fristwahrung entscheidet der Zugang beim jeweiligen Erklärungsempfänger.
    (7) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle eoceo GmbH & Co. KG. überlassenen Informationen als nicht vertraulich.
    (8) Gerichtsstand ist Sinzig

     

    Haftung, Schadensersatzansprüche
    (1) eoceo GmbH & Co. KG. übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch technisch bedingte Störungen, Betriebsunterbrechungen oder -einschränkungen hervorgerufen werden.
    (2) eoceo GmbH & Co. KG. verpflichtet sich zu größter Sorgfalt bei der Erstellung der Internetpräsentationen und Druckmaterialien des Kunden. Schadensersatzansprüche wegen fehlerhaft übertragener Daten können jedoch nicht geltend gemacht werden.
    (3) eoceo GmbH & Co. KG. übernimmt keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. eoceo GmbH & Co. KG. geht davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Eine inhaltliche und rechtliche Prüfung durch eoceo GmbH & Co. KG. findet nicht statt.
    (4) Bedient sich eoceo GmbH & Co. KG. Dritter zur Leistungserbringung, so kommt zwischen den Dritten und dem Vertragspartner kein Vertrag zustande.
    (5) Erbringt eoceo GmbH & Co. KG. entgeltfreie Leistungen, können diese jederzeit nach Vorankündigung eingestellt oder kostenpflichtig gemacht werden.
    (6) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeiten, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber eoceo GmbH & Co. KG. als auch gegenüber Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von eoceo GmbH & Co. KG. ausgeschlossen. eoceo GmbH & Co. KG. wie auch seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften auch nicht für entgangenen Gewinn und für indirekte Schäden, unabhängig davon, ob diese beim Vertragspartner oder Dritten entstehen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

    Liefer- und Leistungsfristen
    (1) Zugesagte Liefer- und Zurverfügungsstellungsfristen und –termine sind unverbindlich, solange eoceo GmbH & Co. KG. diese nicht schriftlich bestätigt hat.
    (2) Sofern eoceo GmbH & Co. KG. die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat, hat der Vertragspartner Anspruch auf Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf grober Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz von eoceo GmbH & Co. KG. beruht.

     

    Urheberrecht
    (1) Der Vertragspartner überträgt eoceo GmbH & Co. KG. alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an den vom Vertragspartner gelieferten Daten (Texte, Bilder, Töne).
    (2) Urheberrechte verbleiben grundsätzlich insoweit bei eoceo GmbH & Co. KG., wie dies erforderlich ist um sie bei Verletzung des Urheberrechts an dem Vertragsgegenstand gegenüber Dritten oder dem Vertragspartner im eigenen Namen geltend zu machen.
    (3) Alle von eoceo GmbH & Co. KG. eingebrachten kreativen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Dem Kunden werden im Falle einer Auftragserteilung eingeschränkte Nutzungsrechte übertragen. Jede Nutzung über den vereinbarten vertraglichen Rahmen hinaus unterliegt den urheberrechtsgesetzlichen Bestimmungen und bedarf der gesonderten vertraglichen Vereinbarung und der Abgeltung von Nutzungsrechten. Der Quellcode der Website bleibt in jedem Fall Eigentum von eoceo GmbH & Co. KG..

    Rechteübertragung
    (1) Der Vertragspartner ist berechtigt, den Vertragsgegenstand wie im Vertrag beschrieben zu nutzen. eoceo GmbH & Co. KG. überträgt dem Vertragspartner alle für die Nutzung im Rahmen des Vertragszwecks erforderlichen Rechte.
    (2) Die Übertragung von Rechten durch den Vertragspartner auf Dritte für eine über den Vertrag hinausgehende Nutzung, bedarf einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.
    (3) eoceo GmbH & Co. KG. ist berechtigt eine angemessene Anzahl Vervielfältigungsstücke des Vertragsgegenstandes zu eigenen Zwecken, insbesondere zu Zwecken der Werbung, in allen Formen und Medien, zu benutzen. Der Vertragspartner überträgt eoceo GmbH & Co. KG. mit Vertragsschluss die dafür erforderlichen Rechte an den von ihm gelieferten Materialien, sowie an dem Vertragsgegenstand selbst.
    (4) Wird der zugrunde liegende Vertrag außerordentlich gekündigt, so fallen sämtliche von eoceo GmbH & Co. KG. übertragenen Rechte, im Moment der Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung, an eoceo GmbH & Co. KG. zurück.

    Angebot
    (1) Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst durch schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung der Dienstleistung durch eoceo zustande.
    (2) Alle Preise gelten netto zuzüglich gesetzlich geltender Mehrwertsteuer.

    Außerordentliche Kündigung
    (1) Sollte der Vertrag außerordentlich gekündigt werden, so werden alle bis zum Vertragende fälligen Beträge als entgangener Umsatz / als Schadenersatz fällig.

    Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
    (1) Für jeglichen Zahlungsverkehr gelten folgende, hier aufgeführte Zahlungsbedingungen. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Die bei Zahlungen aus dem Ausland anfallenden Bankspesen trägt der Kunde.
    (2) Sämtliche Leistungen, die von eoceo GmbH & Co. KG. vertragsmäßig zur Verfügung gestellt werden, sind unabhängig von der Nutzung durch den Vertragspartner zu bezahlen. Eine Rückerstattung oder Minderung der Zahlungsverpflichtung aufgrund fehlender Inanspruchnahme ist ausgeschlossen.
    (3) Die Rechnungsstellung erfolgt vor oder nach Erbringung der Leistung durch eoceo GmbH & Co. KG. und kann gem. Auftragsfortschritt erfolgen, wenn ein entsprechender Nachweis erbracht wird. Rechnungen sind mit Zugang bei dem Vertragspartner ohne Abzug sofort fällig, spätestens aber nach 10 Tagen. Als zugegangen gilt eine Rechnung am 2. Tage nach der Absendung bei eoceo GmbH & Co. KG., egal ob sie per Post, Fax oder E-Mails versendet wird.
    (4) Werden eoceo GmbH & Co. KG. Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners in Frage stellen, so ist eoceo GmbH & Co. KG. berechtigt die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen, sowie Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen.
    (5) Bei vollständigem oder teilweisem Zahlungsverzug von über 14 Tagen ab Rechnungsstellung ist eoceo GmbH & Co. KG. berechtigt Anschlüsse zu sperren, Daten aus Online-Angeboten zu entfernen, sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
    (6) eoceo GmbH & Co. KG. behält sich das Eigentum an der geleisteten Dienstleistung bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.
    (7) Sofern eoceo GmbH & Co. KG. als Subdienstleister im Namen des Auftraggebers tätig ist, behält sich eoceo GmbH & Co. KG. das Recht vor, bei Nichtzahlung den jeweiligen Projektkunden direkt anzusprechen.

    Pflichten des Vertragspartners
    (1) Die Nutzung der Dienstleistung von eoceo GmbH & Co. KG. durch andere als den Vertragspartner (Dritte) oder die Gestattung dieser Nutzung ist nur zulässig, wenn dies vertraglich ausdrücklich vereinbart wird. Eine fehlende vertragliche Vereinbarung entbindet den Vertragspartner nicht von der Pflicht zur Zahlung für die Inanspruchnahme durch Dritte.

    Schlussbestimmungen
    (1) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von eoceo GmbH & Co. KG. in Sankt Augustin.
    (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ergänzend gelten für diesen Vertrag die Bestimmungen des deutschen Urheber- und Datenschutzrechts.
    (3) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrags oder dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt.
    (4) Begriffe wie Kündigungen und Rücktritt stehen synonym für das jeweils gesetzlich vorgesehene Verhalten bei Einzel- und Dauerschuldverhältnissen für die diese AGB gleichermaßen gelten, ohne das die Wortwahl die Rechtswahl einschränkt.

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    eoceo GmbH & Co. KG
    Kontakt
    Alte Heerstraße 14
    53757 Sankt Augustin
    Deutschland
    Tel.: +49 (0) 2241 3979681
    Email: info@eoceo.media
    
    Geschäftsführer
    Gudbjartur Holm
    Martin Sperling
    
    Bankdaten
    VR Bonn Rhein Sieg
    IBAN: DE49 3806 0186 2413 6960 14
    BIC: GENODED1BRS
    
    Gerichtsstand
    AG Siegburg
    
    AGB
    Im Geschäftsverkehr gelten unsere aktuellen AGB. Zu finden unter: www.eoceo.media/agb
    
    Geschäftszeiten
    Mo. bis Fr. von 09:00 bis 18:00 Uhr
    
    Inhaltlich verantwortlich gemäß § 55 ABS. 2 RSTV
    eoceo GmbH & Co. KG, Alte Heerstraße 14, 53757 Sankt Augustin, Deutschland
    
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